Diers/Gabler (FDP): „Große Koalition darf Stadtmuseum nicht gegen die Wand fahren!“

Presse6. Mai 2014

Pressemitteilung vom 06.05.2014


Norman Gabler, Kreisvorsitzender

Zum Streit innerhalb der CDU/SPD-Stadtregierung über die Finanzierung der Betriebskosten des Stadtmuseums erklären der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion, Christian Diers, und der Kreisvorsitzende der Wiesbadener FDP, Norman Gabler:

„Wir freuen uns, dass wir das erste Mal seit Jahren echte Fortschritte auf dem Weg zu einem Wiesbadener Stadtmuseum sehen. Eine jahrzehntealte Idee von Prof. Kiesow, die auch in schwersten Zeiten immer die Unterstützung der Wiesbadener Liberalen hatte, steht vor einem erfolgreichen Abschluss. Das macht uns stolz und ist eine großartige Perspektive für all jene, die sich in Politik und Stadtgesellschaft unermüdlich für dieses kulturelle Leuchtturmprojekt eingesetzt haben und ein wichtiger Schritt für unsere Bewerbung als UNESCO-Weltkulturerbe. Dass mit Helmut Jahn ein so renommierter Architekt für die Gestaltung des Gebäudes verantwortlich zeichnet, zeigt die herausragende Bedeutung des Museums für Wiesbaden“, so Gabler.

Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass Streit und fehlende Führungsbereitschaft in der großen Koalition immer wieder zu Verzögerungen bei Großprojekten geführt hat. Christian Diers warnt deshalb:
„Der Streit innerhalb der Koalition gefährdet die Realisierung des Stadtmuseums. Das Planungschaos der Rhein-Main-Hallen darf sich nicht wiederholen. Deswegen muss Oberbürgermeister Gerich auch seiner Rolle gerecht werden und die Koordinierungsfunktion übernehmen. Dazu gehört auch, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden unverzüglich mit dem Land Kontakt aufnimmt, um sicherzustellen, dass der zugesagte Zuschuss von fünf Millionen Euro, den die FDP in der schwarz-gelben Koalition durchgesetzt hatte, auch von der neuen Landesregierung für dieses wichtige Projekt zur Verfügung gestellt wird. Das Stadtmuseum besitzt eine überragende Bedeutung für ganz Wiesbaden. Daher ist es für uns auch selbstverständlich, dass die finanzielle Belastung nicht allein vom Kulturetat getragen werden kann. Eine solide Finanzplanung ist für die zügige Umsetzung des Stadtmuseums unerlässlich. Deswegen fordern wir Kulturdezernentin Scholz auf, möglichst schnell belastbare Zahlen zu den Betriebskosten vorzulegen. Der Oberbürgermeister ist gefordert, hier zwischen den Dezernenten zu moderieren und eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen.“

Ein Stadtmuseum belebt den Tourismus, unterstützt die Erforschung der Wiesbadener Stadtgeschichte und kann Kindern Geschichte lebhaft nahebringen. Ein nur halbherzig und billig umgesetztes Konzept würde all diese Effekte gefährden.“, nimmt Diers den Magistrat und die Koalitionsparteien in die Pflicht. „Wir Liberale blicken zwar kritisch, aber dennoch voller Vorfreude und gespannter Erwartung auf die nächsten Wochen und Monate und hoffen, dass wir lieber früher als später der Eröffnung des Stadtmuseums beiwohnen können“, so Diers und Gabler abschließend.